Reisezeit als Arbeitszeit?

Reisezeit als Arbeitszeit?

BAG, Urteil vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17

8. November 2018 – Beitrag von Nadine Seidel

Gemäß Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17. Oktober 2018 (5 AZR 553/17) soll die Reisezeit in der Regel wie Arbeit zu vergüten sein, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland entsendet. Dies wird damit begründet, dass die Reisen zur auswärtigen Arbeitsstelle und von dort zurück ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers erfolgen.

... mehr lesen

Kein Einwand “aufgedrängter Überstunden” bei nachlässiger Organisation?

Kein Einwand “aufgedrängter Überstunden” bei nachlässiger Organisation?

LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Juni 2017 – 15 Sa 66/17

9. Februar 2018 – Beitrag von Kati Kunze

Überstunden sind einer der häufigsten Streitpunkte in Arbeitsverhältnissen. In vielen Unternehmen sind sie gang und gäbe. Streit entsteht aber in den meisten Fällen erst dann, wenn es um den Überstundenausgleich geht. Aufgrund der recht strengen Vorgaben des Bundesarbeitsgerichts zur Darlegung eines Anspruchs auf Überstundenabgeltung tragen die Arbeitnehmer in diesen Fällen meistens das größere Risiko. Dies hat kürzlich die 15. Kammer des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg dazu veranlasst, sich kritisch mit den Vorgaben des Bundesarbeitsgerichts zur Überstundenabgeltung auseinanderzusetzen.

... mehr lesen

Bonuszahlung – Wenn der Arbeitgeber schweigt, kann das Gericht den Bonus festsetzen!

Bonuszahlung – Wenn der Arbeitgeber schweigt, kann das Gericht den Bonus festsetzen!

BAG, Urteil vom 03.08.2016 – 10 AZR 710/14

12. September 2016 – Beitrag von Philipp Bekemeier

Behält sich der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag vor, den vereinbarten Bonus nach billigem Ermessen zu zahlen, ist seine Ermessensentscheidung gerichtlich voll überprüfbar. Bestimmt er die Höhe des Bonus ohne nähere Begründung auf Null, kann diese Festlegung unwirksam sein. Dem Arbeitnehmer kann dann trotz allem ein Bonusanspruch zustehen, dessen Höhe im Zweifel das Gericht bestimmt.

... mehr lesen

Eigene Aufzeichnungen des Arbeitnehmers sind noch kein Nachweis für geleistete Arbeitszeiten

Eigene Aufzeichnungen des Arbeitnehmers sind noch kein Nachweis für geleistete Arbeitszeiten

BAG, Urteil vom 23.09.2015 – 5 AZR 767/13

30. Mai 2016 – Beitrag von Kati Kunze

Zur Begründung von Ansprüchen auf Ausgleich eines Zeitguthabens, insbesondere von Überstundenansprüchen reicht es noch nicht aus, wenn sich Arbeitnehmer auf selbst gefertigte Arbeitszeitaufstellungen berufen. ... mehr lesen

Leistungsbonus

Leistungsbonus

Fachanwalt für Arbeitsrecht Philipp Bekemeier zum anrechenbaren Leistungsbonus auf den gesetzlichen Mindestlohn.

18. Mai 2015 – Beitrag von Philipp Bekemeier

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat am 20. April 2015 (5 Ca 1675/15) klargestellt, dass auch ein Leistungsbonus einen unmittelbaren Bezug zur Arbeitsleistung aufweist und daher nicht zusätzlich zu dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € brutto pro Arbeitsstunde zu zahlen ist, sondern in die Berechnung des Mindestlohns einbezogen werden kann. Alle Zahlungen, die als Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung mit Entgeltcharakter gezahlt werden, ... mehr lesen